Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Gewürz- und Teeversand Ulrich Munzert, Richard-Wagner-Str. 8, 95152 Selbitz
Stand: 01.Mai 2010
§1 Anwendungsbereich
- Für Bestellungen über Internet/E-Mail bei der Firma Gewürz- und Teeversand Ulrich Munzert, Richard-Wagner-Str. 8, 95152 Selbitz, im folgenden kurz GEWÜRZVERSAND MUNZERT genannt, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die AGB´s dürfen von Ihnen auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
§2 Vertragsabschluß
- Wenn Sie die Online-Bestellmöglichkeit nutzen, kommt der Vertrag, vorbehaltlich eines Widerrufs gem. Ziffer 3, zustande, wenn das von Ihnen ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular beim GEWÜRZVERSAND MUNZERT vollständig und lesbar angekommen ist. Sie erhalten hierfür eine automatische Online-Bestätigung nach Absenden der Bestellung.
- Besteller und Warenempfänger müssen identisch sein, der Besteller muß das 18. Lebensjahr vollendet habe. Mit absenden der Bestellung bestätigt der Besteller folgendes: "Ich bestätige, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und mit dem angegebenen Besteller identisch zu sein. Mir ist bekannt, daß Falschangaben zu Schadensersatzverpflichtungen führen können."
- Die Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sollte die Website des GEWÜRZVERSAND MUNZERT dennoch einmal einen offensichtlichen Fehler (z.B. Schreib- oder Rechenfehler) aufweisen, behalten wir uns vor den richtigen Preis zu berechnen. Selbstverständlich steht Ihnen dann das Widerrufsrecht (siehe Ziff.3) zu.
- Unser Angebot gilt nur für die Bundesrepublik Deutschland. Für Bestellungen aus dem Ausland kontakten Sie uns bitte telefonisch vorab.
- Im Falle von Zahlungsrückständen oder schlechter Bonität des Bestellers, behalten wir uns vor, die Bestellung nicht anzunehmen.
§3 Widerrufsrecht
- Der Kunde hat - im Rahmen der unten unter 1. Widerrufsbelehrung, beschriebenen Grenzen - das Recht einen nach § 1 geschlossenen Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (für Fernabsatzverträge) innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Fristlauf beginnt, sobald die bestellte Ware beim Kunden eingegangen ist und der GEWÜRZVERSAND MUNZERT den Kunden gemäß § 312 c Abs. 2 BGB informiert hat.
- Der Kunde ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Macht der Kunde vom Widerrufsrecht Gebrauch, hat er für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung derselben Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist.
- Bei Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache Sie als Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Bereits geleistete Zahlungen werden innerhalb von 30 Tagen ab Eingang der Rücksendung an den Kunden zurückerstattet, sofern der Kunde den GEWÜRZVERSAND MUNZERT rechtzeitig die für die Rückzahlung erforderlichen Angaben mitgeteilt hat.
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn das Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
§4 Lieferung / Preise
- Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, an die angegebene Lieferadresse. Die Ware wird innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang geliefert. Bei Aufträgen, die Artikel enthalten, welche keine Lagerware sind (z.B., Trognitz), verlängert sich die Lieferzeit um 2 Werktage. Sollten ein oder mehrere Artikel nicht kurzfristig lieferbar sein, wird dies auf der Rechnung vermerkt.
- Innerhalb Deutschland (ins Ausland zuzüglich Auslandsporto) liefert der GEWÜRZVERSAND MUNZERT frachtfrei ab einem Bestellwert von EUR 65,--. Unter einem Warenwert von EUR 65,-- berechnen wir EUR 4,90 für Porto, Verpackung und Entsorgung (LANDBELL). Im Falle von Nachnahmelieferung erfolgt ein Zuschlag von EUR 5,-- Nachnahmegebühr.
- Die Versendung der Ware erfolgt mit DHL (Deutsche Post), als versichertes Paket.
- Bei Lieferung per Nachnahme fallen 2,00 EUR Gebühren von DHL (Deutsche Post) für die Zahlkarte an, die der Kunde an der Haustür zu entrichten hat.
- Alle Preise sind in EUR und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
- Sammelbesteller erhalten ab einem Bestellwert von EUR 65,-- einen Rabatt von 5%.
- Angebote, Schnäppchen, Sondermischungen und Sonderabfüllungen sind von Rabatten ausgenommen.
§5 Bezahlung
- Mit Versendung der Lieferung wird der Kaufpreis fällig. Sie haben folgende Möglichkeiten der Bezahlung:
- gegen Vorauskasse per Überweisung auf unser Konto Nr. 220 022 230 bei der Stadt- und Kreissparkasse Hof (BLZ 780 500 00), IBAN: DE36 7805 0000 0220 0222 30, SWIFT-BIC: BYLADEM1HOF
- per Nachnahme zuzüglich EUR 5,-- Nachnahmegebühr (zuzgl. EUR 2,-- Zahlkartengebühr)
Für Neukunden fordern wir grundsätzlich Vorauskasse oder Nachnahme.
Gerne können Sie mit uns telefonisch (09280-95111) über Sonderregelungen sprechen.
- durch Bankeinzug (der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Warenversand von Ihrem angegebenen Konto abgebucht) Bei Erstbestellungen und Kontoänderungen teilen Sie uns bitte Ihre Kontonummer, Bank und Bankleitzahl mit.
Hinweis für Kunden die unser Vertrauen ausnutzen wollen: Wenn Sie uns
Bankeinzug erteilen ohne dass Ihr Konto Deckung aufweist, bzw. unsere
Rechnung von der Bank nicht ausgeglichen wird, da Ihr Konto keine Deckung
aufweist - oder der Bankeinzug auf ein nicht auf Ihren Namen lautendes
Konto erteilt wurde, kann dies als vorsätzlicher Betrug geahndet werden.
- gegen Rechnung (als Stammkunde) und Bezahlung innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum per Überweisung auf unser Konto Nr. 220 022 230 bei der Stadt- und Kreissparkasse Hof (BLZ 780 500 00), IBAN: DE36 7805 0000 0220 0222 30, SWIFT-BIC: BYLADEM1HOF
- Wurde die Rechnung nach 30 Tagen nach Erhalt noch nicht beglichen, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne daß es einer Mahnung bedarf. GEWÜRZVERSAND MUNZERT ist dann berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Ein nachweislich darüber hinaus gehender Schadensersatz kann zusätzlich geltend gemacht werden.
- Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist nur möglich, wenn diese unbestritten sind.
§6 Eigentumsvorbehalt / Gerichtsstand
- Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum der Firma GEWÜRZVERSAND MUNZERT.
- Für Rechtsstreitigkeit gilt ausschließlich deutsches Recht.
§7 Gewährleistung / Beanstandungen
- Sichtbare Mängel und Transportschäden müssen unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch nach 14 Tagen schriftlich reklamiert werden. Danach sind Reklamationen ausgeschlossen (mit Ausnahme von verdeckten Mängeln).
- Für verdeckte, nicht offensichtliche Mängel gelten die gesetzlichen Regelungen.
- Davon unabhängig verfallen jegliche Gewährleistungen nach Ablauf des auf der Ware angegebenen Mindesthaltbarkeitsdatums.
- Eine Zusicherung von Eigenschaften der Waren erfolgt von GEWÜRZVERSAND MUNZERT nicht, es sei denn, die Zusicherung erfolgt ausdrücklich. GEWÜRZVERSAND MUNZERT haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden stehen dem Besteller nur dann zu, wenn eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt, sowie durch die Zusicherung das Risiko des eingetretenden Mangelfolgeschaden ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
- Vorstehender Haftungsausschluß nach Ziffer 7d) gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben. Außerdem nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Verzugs oder von GEWÜRZVERSAND MUNZERT zu vertretender Unmöglichkeit sowie bei Rechtsmängeln. Des weiteren nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht von GEWÜRZVERSAND MUNZERT schuldhaft verletzt worden ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt .
§8 Datenschutz
- Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert, verarbeitet und genutzt. Dies geschieht jedoch unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Die Daten werden vom GEWÜRZVERSAND MUNZERT selbstverständlich vertraulich behandelt.
- Zur Bonitätsprüfung können die dafür notwendigen Daten im Rahmen der Bestellabwicklung an ein entsprechendes Auskunftei-Unternehmen weitergeben werden.
- Sollten bei Online-Bestellungen die personenbezogenen Daten auf dem Leitungsweg von Dritten eingesehen, verändert oder kopiert werden, übernimmt GEWÜRZVERSAND MUNZERT hierfür keine Haftung.
- Selbstverständlich haben Sie als Nutzer des Online-Shops das Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten, sowie die Möglichkeit diese berichtigen oder löschen zu lassen. Teilen Sie uns Ihre Wünsche hierzu per E-Mail an: info@gewuerz.net mit.
§9 Salvatorische Klausel
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Punkte nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet neue Bestimmungen zu finden, die den unwirksamen unter Berücksichtigung beiderseitiger Interessen am nächsten kommen.
Zusatz zu den allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Gewürz- und Teeversand Ulrich Munzert, Richard-Wagner-Str. 8, 95152 Selbitz
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
ergänzend zu unseren vorstehend abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), gelten die folgenden Regeln für die Abwicklung von Fernabsatzverträgen gemäß §§ 312 b ff. BGB:
1. Ansprechpartner
Sollten Sie Fragen zu den bei uns gekauften Waren haben oder mit ihnen nicht zufrieden sein, wenden Sie sich bitte an:
Ulrich Munzert Inh. des Gewürz- und Teeversand Munzert
Richard-Wagner-Str. 8
95152 Selbitz
Tel. +49(0)9280 951 11
Fax +49(0)9280 951 12
E-Mail: info@gewuerz.net
2. Widerrufsbelehrung
Bitte beachten Sie, dass das nachstehend erläuterte Widerrufsrecht nicht in Bezug auf solche Lebensmittel gilt, die nach persönlichen Bedürfnissen gemischt wurden oder die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit (z.B. leicht schmelzbare Ware wie Schokolade) nicht für eine Rücksendung eignet. Etwaig bestehende Mängelgewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an die oben (unter „1. Ansprechpartner“) genannte Anschrift zu richten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurück zu führen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung tragen Sie die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache Sie als Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3. Gewährleistung
Wegen Mängeln der Ware stehen Ihnen die in § 437 BGB bestimmten Rechte zu. Soweit die im Einzelnen bestimmten Voraussetzungen vorliegen, haben Sie danach einen Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt, Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die vorgenannten Ansprüche verjähren in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware.
Ihr Ulrich Munzert, Gewürz- und Teeversand Munzert
Richard-Wagner-Str. 8, 95152 Selbitz